Am 14. Dezember gab die Konzerngruppe Serco die Übernahme von „European Homecare“ bekannt[1]. Die erforderlichen genehmigungen sind mittlerweile durch. European Homecare betreibt auch Unterkünfte für Asylsuchende in MV. Lest hier was daran problematisch ist.

Update: Rüstungskonzern zieht sich zurück

Ende Oktober wurde bekannt, dass das Innenministerium MV den Betrieb der beiden Erstaufnahmestellen für Asylsuchende doch nicht an das Privatunternehmen European Homecare vergeben hat, sondern nochmal für 5 Jahre an die Malteser. Grund ist, dass European Homecare hingeschmissen hat.

So weit so gut, doch der Bericht gibt keinen Anlass zur Freude.

Denn daraus geht hervor, dass die Landesregierung plant, die Kapazitäten in den Aufnahmelagern zu verdoppeln (!). Da derzeit immer weniger Asylsuchende nach Deutschland kommen, kann das nur eins bedeuten: Rot-rot kehrt zurück zu längeren Unterbringungszeiten in den Aufnahmelagern. Das passt ins Bild der restriktiven Asylpolitik der SPD mit stetigen Verschärfungen. Grenzkontrollen, Bezahlkarte, Desintegration in Lagern – das Gegenteil von gut.

In den letzten 2 Jahren waren Asylsuchende „nur“ ca 4-6 Monate in Horst bzw. Sternbuchholz. Vorher bis zu zwei Jahre. Das Leben im Erstaufnahmelager ist geprägt von Kontrolle (Security am Einlass und Zimmerkontrollen im Inneren, fast täglich Abschiebungen). Man lebt dort isoliert von der Gesellschaft, ohne Deutschkurs und damit ohne die Möglichkeit sich in die Gesellschaft einzubringen. Kinder dürfen nicht zur Schule gehen.

Wie immer:
Dezentrale Unterbringung!
No Lager!

Aktuell: SPD-Innenministerium will Erstaufnahmestellen an Rüstungskonzern vergeben

Kürzlich haben wir auf Instagram ein Video von Heidi Rechinnek über European Homecare geteilt. Daraufhin haben wir folgende Info bekommen*: Das Innenministerium MV (#SPD) plant, den Betrieb der beiden Erstaufnahmelager in Horst und Schwerin-Sternbuchholz an European Homecare zu vergeben, also ein Privatunternehmen. Hinter dem Unternehmen steht der Rüstungskonzern Serco (siehe unten).

Ganz ehrlich: WTF?!

Sozialdemokratische Politiker:innen verkünden seit Monaten, dass Geflüchtete bitte kein Geld an ihre hungernden Familien in Syrien und Afghanistan schicken sollen und führen deswegen die Bezahlkarte für Asylsuchende ein. Sechs Monate später lenken sie öffentliche Mittel in ein Unternehmen, das weltweit mit Waffen Geld verdient und damit Menschen zur Flucht zwingt.

Wie kann es überhaupt sein, dass Unternehmen Profite aus dem Sozialstaat schlagen? Damit nehmen sie Geld von der Allgemeinheit, indem sie Steuergelder in die Taschen von Wenigen wirtschaften. Spüren werden das die Angestellten in den Lagern, denn am effektivsten spart man beim Lohn. Ergo spüren es auch die Asylsuchenden, denn für sie wird der Umfang der Beratung in den Lagern weiter reduziert werden, um an der Qualifikation der Beschäftigten sparen zu können. „Betrieb“ einer Unterkunft für Asylsuchende wird dann zur reinen Bewachung. Das spiegelt den Rechtsruck im Diskurs um Flucht und Asyl wider. Weg vom Sozialen, hin zur Kontrolle.

Wie kann es sein, dass eine rot-rote Landesregierung sowas verantwortet? Die Sozialdemokratie fragt sich derzeit, warum sie so massiv Wähler:innen verloren hat. Sie beantwortet sich das, indem sie weiter nach unten tritt („man will eben keine Zuwanderung“). Viel naheliegender ist doch: Von Sozialdemokrat:innen erwarten die Menschen soziale Politik. Einem Rüstungsuntermehmen Geld geben, um auf Flüchtlinge „aufzupassen“ ist das Gegenteil. Es ist zynisch und anti-sozial.

Jedes Flüchtlingsheim ist eines zu viel. Asylsuchende sollten wie alle anderen Menschen in Deutschland behandelt werden: Die gleichen Sozialleistungen bekommen und in Wohnungen leben dürfen.
Aber auch bei der Bewertung von Flüchtlingslagern gibt es Maßstäbe wie „schlecht“, „schlechter“ und „beschissen“.

Mit Flüchtlingen Rüstung finanzieren, ist beschissen.

Deswegen:
European Homecare raus aus den Aufnahmelagern!
Privatwirtschaft generell raus aus Flüchtlingslagern!
Gleiche Rechte für alle. No Lager!

*die Info scheint noch nicht offiziell zu sein, daher wollen die Info-Geber:innen anonym bleiben. Online findet sich die Ausschreibung für die Einrichtungen von Januar, sowie der Vermerk dass die Ausschreibung vergeben wurde.

Hintergründe zur Übernahme von European Homecare durch Serco

Content Note: Im folgenden Artikel geht es u.a. um Suizid, Gefängnisse, Gewalt. Hilfe bei Suizidgedanken bietet die telefonische Beratung unter 0800 111 0 111. Die Beratung ist anonym und kostenfrei.

European Homecare (EHC) ist einer der führenden privaten Betreiber von Sammellagern in Deutschland, mit über 100 Lagern in 11 Bundesländern – auch in MV, mit z. B. vier Lagern im Landkreis Vorpommern-Greifswald. Für 40 Mio. € will Serco EHC kaufen und mit seinem Schweizer Unternehmen ORS zusammenlegen. Das Ziel laut dem Wirtschaftsprofessor Werner Nienhüser[2]: Die Expansion in dem internationalen Geschäft mit Asylsuchenden.

Milliardengewinne mit der Unterbringung, Inhaftierung und Abschiebung von Asylsuchenden

Serco betreibt schon länger Sammellager, Gefängnisse und Abschiebezentren für Asylsuchende im Globalen Norden. Besonderes Aufsehen erregen immer wieder die Inselgefängnisse im Pazifik, wo Serco Asylsuchende im Auftrag der australischen Regierung einsperrt, bevor sie Australien erreichen können. Unter anderem mit diesen Geschäften macht Serco Milliarden-Umsätze. Mit der Übernahme von EHC und Zusammenlegung mit ORS erwartet Serco laut eigener Aussage, den Profit zu steigern[3]. Serco ist ein börsen-notierter, internationaler Großkonzern. Das heißt, seine Geschäfte zielen auf Profit-Maximierung ab. Für die Unterbringung und Inhaftierung von Asylsuchenden bekommt Serco Geld von staatlichen Institutionen. Der Profit wird also maximiert, indem die Ausgaben für die Lager möglichst gering gehalten werden. Im Vokabular des CEOs Irwin: wirtschaftliche Effizienz auf Kosten der „Dienstleistungsnutzer“ (= Asylsuchende) – die „Kunden“ (= Regierungen in UK, Australien und Europa[4]) sind glücklich. So wird das Geschäft mit asylsuchenden Menschen zu einem Business wie jedem anderen – doch es geht um Menschenleben.

Serco: Spezialist in Nekropolitik[5]

Serco macht Geld damit, die rassistischen und tödlichen Politiken der Regierungen des Globalen Nordens zu ermöglichen. Immer wieder kommt zu Tage, dass gewaltvolle und elendige Verhältnisse in Lagern von Serco Menschen in den Suizid treiben [6].

So wurde im letzten November von Hogir A. berichtet, ein kurdischer Schutzsuchender, der sich in Folge der Verhältnisse im Lager und der Gewalt des Sicherheitspersonal erhängte[7]. Hogir A. hatte kontinuierlich dagegen angekämpft, wurde jedoch auf allen Eben ignoriert. Folgt der Initiative zur Aufklärung seines Todes auf Instagram.

Serco betreibt außer der Sammellager auch Abschiebeknäste, die ihrerseits ebenfalls immer wieder zu Suizidversuchen führen[8] und ihren Teil dazu beitragen, Schutzsuchende in lebensbedrohliche Bedingungen abzuschieben. Als großer Rüstungskonzern ist Serco außerdem involviert in Kriegslogistik, auch im Nahen Osten[9] und inklusive Atomwaffen[10].

Damit ist Serco Spezialist in Nekropolitik, einer Politik des Tötens und Sterben-Lassens: durch Waffengewalt vor der Flucht, Inhaftierung auf der Flucht, Sammellager im Aufnahmeland und durch Abschiebeeinrichtungen nach der Ablehnung.

Was nun?

Die Übernahme von EHC durch Serco lässt erwarten, dass die ohnehin schon zermürbenden Verhältnisse in Sammellagern noch schlimmer werden. Serco gewinnt damit außerdem an Einfluss und kommt damit in eine Position, bald bei der Unterbringung von Asylsuchenden in Deutschland und Europa den Ton anzugeben.

Doch bevor das passieren kann, muss die Wettbewerbsbehörde der Übernahme zustimmen. Das darf nicht passieren!

Wir fordern:

Die Übernahme von European Homecare durch Serco muss abgelehnt werden, damit die Unterbringung von Asylsuchenden nicht weiter privatisiert und zu Geld gemacht wird!

Falls die Übernahme durchgeht, müssen sich die Städte und Kommunen in MV aus Verträgen mit Serco/European Homecare lösen. Keine Kooperation mit dem Rüstungskonzern!

Generell gilt: Dezentrales und selbstverwaltetes Wohnen für Geflüchtete! Für ein selbstbestimmtes Leben statt staatliche Kontrolle!

Stop Deportation! Die Verwicklungen von Serco machen die globalen Zusammenhänge überdeutlich. Niemand flieht ohne Grund. Für das Recht zu gehen und das Recht zu bleiben!

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[1] https://www.serco.com/media-and-news/2023/acquisition-of-european-homecare-a-leading-provider-of-immigration-services-in-germany
[2] https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/fluechtlingsunterkuenfte-serco-millionen-umsatz-100.html
[3] https://ch.marketscreener.com/kurs/aktie/SERCO-GROUP-PLC-9590148/news/Serco-erwartet-hoheren-Betriebsgewinn-durch-Ubernahme-von-European-Homecare-45568113/
[4] https://ch.marketscreener.com/kurs/aktie/SERCO-GROUP-PLC-9590148/news/Serco-erwartet-hoheren-Betriebsgewinn-durch-Ubernahme-von-European-Homecare-45568113/
[5] Mbembe, A. (2011). Nekropolitik. In: Pieper, M., Atzert, T., Karakayalı, S., Tsianos, V. (eds) Biopolitik – in der Debatte. VS Verlag für Sozialwissenschaften. https://doi.org/10.1007/978-3-531-92807-4_3
[6] https://www.abc.net.au/news/2012-02-17/20120217-amnesty-horror-stories-from-detention-centres/3836172
[7] https://anfdeutsch.com/aktuelles/der-tod-von-hogir-a-todliche-verantwortungslosigkeit-deutscher-behorden-40001
[8] http://100-jahre-abschiebehaft.de/de/suizid-in-abschiebungshaft
[9] https://www.serco.com/me/sector-expertise/defence
[10] https://de.m.wikipedia.org/wiki/Serco

Warum schreiben wir das? 

Eine andere Welt ist möglich

*Riace ist eine Stadt in Süden Italiens, in der ein progressiver Bürgermeister 20 Jahre lang den demografischen Wandel mit einer Politik des „Refugees Welcome“ beantwortete, äußerst erfolgreich bis die Salvini-Regierung dazwischen funkte. 

** „Krasse Krise„, Kiyaks Theater-Kolumne

Am 13.12. haben wir bei der Kundgebung „Kein Freund, kein Helfer“ in Rostock anlässlich des Internationalen Tags der Polizeikritik einen Redebeitrag gehalten. Wir haben Abschiebungen und rassistische Gesetze thematisiert, denn staatliche Gewalt gegen Asylsuchende ist strukturell und hängt nicht (aber natürlich manchmal auch) an einzelnen Cops.

Abschiebungen sind Gewalt. Sie sind psychische Gewalt, weil sie jemanden zwingen an einen Ort zu gehen, an dem die Person nicht sein will. Aber auch, wenn zB Kinder mit ansehen müssen wie ihre Eltern in Handschellen abgeführt werden. Abschiebungen sind auch körperliche Gewalt. Das geht von „einfachen“ Zwangsmitteln über die zwangsweise Verabreichung von Beruhigungsmittel bis hin zu Freiheitsentzug in Abschiebehaft). Gewalt ist es auch, wenn Betroffene am Ende der Abschiebung Polizist:innen übergeben werden, von denen sie bereits Gewalt erfahren haben. Im Herkunftsland, aber auch im Rahmen von innereuropäischen Abschiebungen. Wir alle kennen die Demütigungen und Gewalt, die an den Grenzen in Kroatien, Bulgarien, Polen täglich im Rahmen von Pushbacks passieren.

Am 13.12. kritisieren wir linke Gruppen oft Rechtsbrüche von Cops. Man muss sich allerdings bewusst machen, dass Cops in Sachen Abschiebung in den meisten Fällen kein Recht brechen. Sie wenden bestehendes Recht an. Rassistisches Recht.

Wir sehen auch im aktuellen Diskurs um Gesetzesverschärfungen gegen Asylsuchende, Migrant:innen und sogar Deutsche mit Migrationsgeschichte, wie ein rassistischer Diskurs rund um Flucht/Asyl zu Parallelgesetzen werden, die die Gesellschaft als legitim ansieht.

Ein Beispiel: Für deutsche Linke, die möglicherweise von Repression betroffen sind, gilt das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung. Wenn die Cops in unsere Wohnungen wollen, müssen sie sich dafür die Erlaubnis eines Richters/Richterin einholen, die überprüfen ob es Gründe gibt unsere Grundrechte zu verletzen. Für Geflüchtete gilt dieses Grundrecht nicht. Cops brauchen keinen Durchsuchungsbeschluss, um während Abschiebungen in die Privaträume der Betroffenen zu gehen. Sie dürfen sogar in die Privaträume von unbeteiligten Anderen, die mit in der Sammelunterkunft wohnen. Einige Gerichte bis hoch zum Bundesverwaltungsgericht mussten erst klarstellen, dass die Unverletzlichkeit der Wohnung auch in Sammellager gilt. Doch sie gilt weiterhin nicht bei Abschiebungen.

Beispiel 2: Abschiebehaft. Die Polizei macht die Abschiebehaft nicht. Sie sammelt die Leute ein und übergibt sie dann an den Knast. Ein gutes Beispiel also um zu verstehen, dass das Problem auch in den rassistischen Institutionen außenrum steckt. Die Kriterien rund um Abschiebehaft wurden in den vergangenen Jahren unter der konservativen Leitlinie „strikter abschieben“ immer wieder verschärft. Die Kriterien jemanden in Abschiebehaft zu nehmen, wurden dabei so weit ausgeweitet, dass sie nun nahezu jede:n Asylsuchende:n betreffen. Ein Kriterium ist es zB, dass jemand „erhebliche Geldbeträge“ ausgegeben hat, um nach Deutschland zu kommen. Das haben nahezu alle, denn der Weg nach Europa ist teuer, da es keine legalen Einreisewege gibt.

Wir können beim Thema Polizei im Kontext von Asyl nicht nur Polizist:innen als solche kritisieren. Wir müssen immer das rassistische System im Blick haben. Daher rufen wir im Rahmen des bundesweiten Aktionstages „Rassismus bekämpfen. Ausländerbehörden abschaffen!“ zum Protest vor der Ausländerbehörde Bad Doberan auf. Ausländerbehörden stehen sinnbildlich für den Rassismus in den deutschen Gesetzen.

Fahrt mit uns dort hin und zeigt eure Solidarität mit den Betroffenen der rassistischen Asylpolitik!

Am 13. Mai fand in Glückstadt vor dem Abschiebeknast die Demo „… bis der Knast wieder schließt!“ statt. Es gab viele bewegende Redebeiträge von derzeitigen und ehemaligen Insassen, von Angehörigen von Abgeschobenen und von Unterstützer:innen. Ein Beitrag kam von Sami, den die Ausländerbehörde Neubrandenburg noch im Oktober in den Iran abschieben wollte. Lest hier den Beitrag.

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich stehe heute vor euch, um über meine Erfahrungen im Abschiebegefängnis Glückstadt zu sprechen. Ich war dort vom 7. bis zum 10. Oktober drin. Als mich die Polizei am 6. Oktober in Stavenhagen verhaftet hat, haben sie nicht gesagt, dass es um Abschiebung ging. Ich verbrachte eine Nacht in einer Zelle, ohne meine Brille und ohne Informationen.

Als ich in Glückstadt war, wurde ich behandelt, wie ein gefährlicher Krimineller. Sie brachten mich dazu, mich selbst zu hassen und mein Selbstvertrauen zu verlieren. Ich fühlte mich sehr fremd und hatte schreckliche Albträume. Jedes vorbeifliegende Flugzeug war wie eine Kugel in meinem Kopf.

Wegen dieser schlimmen Erfahrung bin ich nach meiner Freilassung nicht mehr derselbe Mensch. Ich bin in Therapie, denn ich vergesse viele grundlegende, alltägliche Dinge.

Ich fühlte mich in Glückstadt so kontrolliert, dass ich alle meine Daten gelöscht habe, um ihnen keine Informationen zu geben. Ich habe jetzt keine Fotos mehr, keine Nachrichten oder E-Mails. Alles weg.

Ich wurde freigelassen, weil meine Festnahme illegal war. Die Abschiebung in den Iran war verboten. Ich verdanke meine Freiheit meinen Freunden von ProBleibrecht und den mutigen Menschen im Iran, die gegen die Diktatur der Mullahs kämpfen.

Seit sieben Monaten bin ich nun frei, aber mein Leben hat sich durch diese Erfahrung komplett verändert. Jetzt spüre ich, wie wichtig Freiheit im Leben ist. Ein großes Land wie Deutschland sollte seine Gäste, die Flüchtlinge, nicht abschieben. Sie haben keinen anderen Ort, an den sie gehen können.

Ich träume von einer Welt ohne Gefängnisse und ohne Gefangene. Hier wird den Menschen die Hoffnung genommen. Die Freiheit von Menschen zu nehmen, ist so, als würde man einer Taube die Flügel abschneiden. Das ist das, was Diktatoren tun.

Ich war in einem diktatorischen Land und hier wollten sie mich in den Käfig namens Iran zurückschicken. Aber wie immer sah ich den Regenbogen und wurde wieder frei. Ich bin zwar aus dem Gefängnis entkommen, fühle mich aber immer noch eingesperrt. Eingesperrt in den Käfigen, die Regierungen für uns bauen und uns glauben machen wollen, dass wir glücklich sind.  Es ist an der Zeit, diesen großen Käfig abzuschaffen, den ihr für die Menschen geschaffen habt.

Lasst die Menschen frei und gebt ihnen gleiche Rechte. Dann werdet ihr sehen, dass es keine Notwendigkeit für Gefängnisse gibt. Es gibt Bedarf an Schulen, Akademien und gutes Leben für alle.  Ihr sollt die Menschen lieben, statt sie zu hassen, und sie werden euch ebenfalls lieben.

Ich wünsche den Menschen, die noch in Glückstadt und anderen Gefängnissen sind, und den iranischen Gefangenen, viel Kraft und Freiheit. Eines Tages werden wir gemeinsam das Lied der Freiheit singen.

Auf Freiheit! Vielen Dank.