PRO BLEIBERECHT spricht von Skandal
Im Fall des zu Unrecht abgeschobenen Afghanen aus Neubrandenburg fordert die Initiative PRO BLEIBERECHT die Überprüfung aller Abschiebungen, die in Mecklenburg-Vorpommern seit 2015 veranlasst wurden. Der junge Mann war Anfang Juli zu Unrecht aus Neubrandenburg nach Kabul abgeshcoben worden. Er wird nun weiterhin in Afghanistan bedroht.
Die Initiative spricht von einem Skandal : "Der Fall zeigt, wie es um die Achtsamkeit einiger Behördenmitarbeiter*innen bestellt ist, sich mit den Anliegen ihres Gegenübers zu beschäftigen", so Julia Reichart von der Initiative. "Nasibullah S. ist kein Einzelfall. Dass den Asylsuchenden einfach nicht zugehört wird, tragen sie immer wieder an Unterstützer*innen heran.“
Die Initiative erkennt hier menschliches wie institutionelles Versagen: Asylsuchende werden nicht anhand ihrer persönlichen Fragen und Bedürfnisse gesehen. Sie werden zu Nummern im bürokratischen System. Alle beteiligten Behörden sind in der Pflicht ihr Handeln zu überprüfen, die betroffenen Menschen hinsichtlich ihrer Rechte zu beraten und Fragen zu klären.
"Wenn es Einem passiert, können wir nicht wissen, bei wie vielen noch. Wir erwarten, dass auch das BAMF in Mecklenburg-Vorpommern seine Entscheidungen sachlich wie inhaltlich prüft", so Reichart weiter. "Der Berichterstattung ist klar zu entnehmen, dass Nasibullah S. nach wie vor in Afghanistan bedroht wird. Das BAMF hat die Schutzbedarfe offensichtlich nicht richtig eingeschätzt."
Das BAMF hat am gestrigen Tag seinen Fehler eingestanden und will versuchen will, Nasibullah S. nach Deutschland zurückzuholen. Die Behörden sollten die Gelegenheit nutzen, ihre Arbeit selbstkritisch zu betrachten. PRO BLEIBERECHT nimmt 2015 als Bezugspunkt für die Forderungen, da das BAMF in und nach 2015 selbst nach eigenen Angaben überlastet war. PRO BLEIBERECHT schließt damit nicht aus, dass der BAMF Skandal nicht bereits Jahre vorher begann.