Gemeinsam gegen Isolation und Ausgrenzung
Am 16. Juni 2018 findet vor der Erstaufnahmestelle Nostorf-Horst eine Kundgebung unter dem Motto „Break Isolation! - Gegen Ausgrenzung und Isolation!“ statt. PRO BLEIBERECHT, der Flüchtlingsrat Hamburg, die Flüchtlingshilfe Schwerin und das Komplex aus Schwerin möchten damit Kontakt zu den Asylsuchenden aufbauen. Wir fordern Landes- und Bundespolitik auf, Asylsuchende nicht mehr zwangsweise in Sammeleinrichtungen unterzubringen – auch nicht zu Beginn des Asylverfahrens in Erstaufnahmeeinrichtungen (EAS).
Bei der Kundgebung wird es ein buntes Programm geben – Musik, Kinderspielebus, Kleiderspenden, Kaffee und Kuchen -, um tatsächlich auf Augenhöhe den Kontakt in das Lager herzustellen. Das Wort soll an die Bewohner*innen der Einrichtung gehen, um ihre Stimmen zu hören.
Wir laden Sie/euch ein, zwischen 13-18 Uhr am 16. Juni vor der Erstaufnahmestelle das Anliegen „Break Isolation! - Gegen Ausgrenzung und Isolation!“ auf die Straße zu tragen.
Informationen zur gemeinsamen Anreise aus verschiedenen Städten in MV, Hamburg und Lüneburg findet ihr/Sie unter bleiberecht-mv.org/break-isolation.
Erstaufnahmestellen – Ein falscher Ansatz
Die Bundesregierung treibt seit mehreren Jahren die Unterbringung von Asylsuchenden in Erstaufnehmestellen schrittweise voran. Zuerst wurde die Höchst-Unterbringungs-Dauer von 3 Monaten auf 6 Monate erhöht. In der aktuellen Koalitionsvereinbarung ist von 18 Monaten die Rede. Dies betrifft abgelehnte Asylsuchende und im Speziellen Geflüchtete aus sogenannten „Sicheren Herkunftsländern“ besonders.
Diese Entwicklung ist ein Rückschritt in der Asyl-Gesetzgebung. Den ankommenden Asylsuchenden wird grundsätzlich unterstellt, dass ihr Asylantrag nicht gerechfertigt sei. Durch den Zwang in einer EAS zu leben, sind sie größtenteils von unabhängiger Beratung durch NGOs, Anwält*innen und Unterstützung durch Ehrenamtliche abgeschnitten. Negative Entscheidungen werden so zur selbsterfüllenden Prophezeiung – wer das Asylverfahren nicht einschätzen kann, kann auch seine*ihre Rechte nicht angemessen vertreten.
Horst im Speziellen
Längere Zeit war die Unterbringungszeit in Horst in der Regel nur einige Wochen bis Monate lang. Darin spiegelte sich die Tatsache wieder, dass im System, wie es besteht, die Asylsuchenden registriert werden müssen. Die kurze Unterbringungszeit sorgte dafür, dass die Mängel, die in der EAS in Horst bestehen – allen voran die fehlende Beschulung von Kindern – nicht so schwer zu tragen kamen.
Denn in den Kommunen können Unterstützer*innen und Sozialarbeiter*innen im Schnitt weit besser auf die Bedarfe einzelner Leute eingehen.
Die aktuellen strukurellen Probleme in Horst hat PRO BLEIBERECHT in einer einwöchigen Mahnwache in Gesprächen mit Bewohner*innen der Einrichtung zusammengetragen: Fehlende Transparenz, zentrale Essensversorgung, isolierte Lage, inadäquates Schutzkonzept, die medizinische Versorgung, fehlende Ansprechpartner*innen, fehlende Angebote für Kinder, Hygiene, Lärm, erzwungene Untätigkeit, fehlende Kommunikation.
Nachzulesen sind diese Punkte im Detail online unter bleiberecht-mv.org/horst.
Zum Tag des Flüchtlings
Am 20. Juni ist der Welttag des Flüchtlings. Nicht umsonst ist die Break Isolation Kundgebung in direkter Nähe zu diesem Termin. Der Tag möchte ein Bewusstsein für globale Fluchtbewegungen schaffen und stellt diese klar in den Kontext der Menschenrechte. In Deutschland stehen wir vor der Herausforderung, die internationale Politik als Handlungsfeld zu begreifen, Fluchtursachen zu bekämpfen und gleichzeitig die Bewegungsfreiheit jedes und jeder Einzelnen als Menschenrecht zu verwirklichen.
Den 16. Juni 2018 möchten wir auf denWelttag des Flüchtlings Bezug nehmen und die Geschichten der gerade angekommenen Asylsuchenden in den Mittelpunkt stellen: Was bewegte die Menschen in ihren Herkunftsländern, warum sind sie geflohen? Wofür haben sie dort gekämpft? Wie ist die Situation entlang der Fluchtrouten und in anderen EU-Ländern? Wie sehen sie das Asylverfahren in Deutschland? Was gibt es „von drinnen“ über Nostorf-Horst zu berichten?
