Die Ausstellung legt einen Fokus auf Perspektiven der Betroffenen und Widerständigen gegen institutionellen Rassismus rund um das Pogrom. Auf 9 Plakaten werfen wir einen Blick zurück auf das Gedenken der letzten Jahre, auf Bilder und Redebeiträgen.

Ein Dank geht an die dutzenden Aktivist:innen, die Redebeiträge halten, Kundgebungen organisieren, Archive pflegen, weitermachen. Ein besonderer Dank geht an Bildwerk Rostock (flickr) für die Bilder, die wir in dieser Ausstellung verwendet haben.

Erinnern heißt verändern.
Gegen jeden Rassismus.

Verweise und Links aus der Ausstellung

Alle Plakate enthalten Tips zum Weiterbeschäftigen.

• 1/9: Der QR-Code führt euch auf die Seite, die ihr gerade lest.
• 2/9: Lichtenhagen-Archiv: Was 1992 in Lichtenhagen geschehen ist:
  Webdokumentation
• 3/9: Perspektiven der ehemaligen Vertragsarbeiter:innen aus Vietnam
  Verweis: Hörspiel „Das Sonnenblumenhaus„
• 4/9: Perspektiven der Rom:nja aus der ZASt
  Verweis: „We escaped on our own.”, Videointerview mit Marian Dumitru über das Pogrom in Rostock-Lichtenhagen, Rumänien 2022
• 5/9: Migrantische Widerstände
  Verweis: NSU-Watch: Aufklären & Einmischen #82. Vor Ort in Mecklenburg-Vorpommern. Schwerpunkt: Rostock-Lichtenhagen 1992, eine Spurensuche zum rassistischen Pogrom und den Folgen
• 6/9: Von Lichtenhagen nach Horst
  Verweis: Radio LOHRO – Von Lichtenhagen nach Horst. Die Nachgeschichte der ZASt.
• 7/9: Asylgesetzverschärfungen: Asylbewerberleistungsgesetz
  Verweis: AsylbLG abschaffen!
• 8/9: Generation Lichtenhagen: Der Mord an Mehmet Turgut
  Verweis: Opfer rechter Gewalt in MV
• 9/9: „Wir haben ein Recht hier zu leben.“
  Redebeitrag vom 25. Jahrestag des Pogroms

Bringt die Ausstellung in eure Stadt

Ihr könnt euch die Ausstellung selbst ausdrucken und bei euch aufhängen. Sie ist auf A2 layoutet, funktioniert aber auch in A3 noch.

Druckdatei: A2 CYMK mit Beschnittzugabe
Webdatei: A2 RGB ohne Beschnittzugabe

Auf dieser Seite stellen wir eine Sammlung mit Infomaterial zur Verfügung, mit der sich Asylsuchende auf die Anhörung, das „Interview“ beim BAMF vorbereiten können.

Der wichtigste Termin im Asylverfahren ist die Anhörung beim BAMF, viele Asylsuchende nennen sie „großes Interview“. Da die meisten Asylsuchenden derzeit wieder vor ihrer Anhörung von den Erstaufnahmestellen in die Kommunen umgezogen werden, erhalten Asylsuchende nach einigen Monaten zu diesem Termin eine Einladung vom BAMF und müssen dafür in MV nach Horst oder Schwerin-Sternbuchholz fahren. Solange man auf den Termin wartet, hat man Zeit das Interview vorzubereiten.

Wenn Sie Freund:innen oder Bekannte zum Anhörungstermin begleiten, lesen Sie vorher unbedingt dieses Merkblatt für sogenannte Beistände (das sind dann Sie).

Mehrsprachige Übersicht zu Infomaterial zur Anhörung beim BAMF

• Asylverfahrensberatung in Ihrer Nähe: Hier klicken.
• Links und Material zur Vorbereitung der Anhörung in mehreren Sprachen: Hier klicken.
• Viele weitere nützliche Materialien rund um das Asylverfahren: Hier klicken. 

Durch die Recherche von Correctiv zu reichen Unternehmern, rechtskonservativen, Faschos und #fuckAfD befassen sich jetzt viele Leute mit dem Begriff „Remigration“. Heute wurde er zum Unwort des Jahres gewählt.

Für kurzfristige Empörung taugt der Begriff nicht. Das Weltbild rund um diesen Begriff ist fest in der Mitte unserer Gesellschaft verankert, so wie auch rechte Einstellungen fest in der Mitte verankert sind. Daran muss sich was ändern!

Wer in Rostock als Mensch mit Duldung einen Termin in der Ausländerbehörde bucht, tut das ganz selbstverständlich in der Abteilung „Remigration“.

Die Bezeichnung zeigt, wie rechte Kampfbegriffe in den demokratischen Diskurs übernommen werden. Das Problem ist natürlich nicht nur der Begriff. Auch wenn sie Abteilung „Im großen Stil abschieben“ hieße, würde das nichts an den Verhältnissen ändern. Ändern muss man die Politik:

Die Abteilungen für Abschiebungen sind in allen Ausländerbehörden in MV am besten mit Personal ausgestattet. Das ist Ausdruck der politischen Doktrin >Abschottung, Abschreckung, Abschiebung<. Wer dagegen eine Aufenthaltserlaubnis beantragt, muss warten, oft unter den beschissenen Bedingungen einer Duldung. Diese beschissenen Bedingungen sind menschengemacht. Auch die Tatsache, dass es nur minimale Bleiberechtsregelungen für Geduldete gibt, ist menschengemacht.

Zeit und Geld muss in Bleiberecht fließen, nicht in Abschiebungen!
Rassismus aus Gesetzen streichen!
Nicht labern, machen!

Etwas ausführlichere Infos und Hintergründe zu diesem Begriff findet ihr hier:

Andreas Kemper: „Sellners Musterstadt und der outsourcende Faschismus“ auf dem Campact-Blog.

MV-weiter online-Austausch – Solidarisch gegen die Bezahlkarte

24. Juli, 18 Uhr

Alle Infos hier 

Solidarisch Bargeld tauschen!

Übersicht über solidarische Tauschstellen.

Die Bezahlkarte wurde ohne jede gesellschaftliche oder politische Debatte eingeführt. Die SPD gibt dem Druck von rechts nach und erklärt Asylsuchende zum Problem.

Fakten gegen Vorurteile und wie progressive Asylpolitik aussehen kann, lest ihr hier.

Das Märchen vom Verwaltungsaufwand entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als Cover up für rassistische Politik. Denn eine einfache Lösung gibt es schon längst: das Basiskonto.

Hier mehr zum Basiskonto lesen.

Und hier Infoblatt downloaden.

Gleiche Rechte für alle!

Die Bezahlkarte ist rassistisch. Denn sie erschafft Parallelstrukturen, die Asylsuchende aus den normalen gesellschaftlichen Abläufen hinaus drücken.

Normal ist in Deutschland, dass Leute Sozialleistungen auf ein Konto überwiesen bekommen. Jeder Mensch in Deutschland (auch Asylsuchende und Geduldete) hat das Recht auf ein sogenanntes Basiskonto. Jeder Mensch kann sich also ein Konto eröffnen, auf das der Staat dann Sozialleistungen überweisen kann.

So passiert das auch in einigen Kommunen, zB in Rostock. Wo die Kommunen Geld bar auszahlen, machen sich die jew. Verwaltungen diesen Aufwand vollkommen freiwillig. Diesen Aufwand zu reduzieren wird ja gerne als einer der Gründe für die Bezahlkarte angeführt. Ein erfundenes Argument. Sinn und Zweck der Barauszahlung ist Kontrolle. Die betroffenen Leute müssen dann nämlich 1 mal im Monat bei der Behörde antanzen und sind insofern regelmäßig an den Ort der Auszahlung der Sozialleistungen gebunden.
Die Bezahlkarte dient keineswegs der Vereinfachung von Verfahren bei den Behörden. Für die bleibt es nämlich aufwendig und kompliziert. Die Bezahlkarte dient ausschließlich der Ausweitung der Kontrolle von Sozialhilfe-Empfänger:innen. Man kontrolliert nicht mehr einmal pro Monat, sondern täglich.
Diese Kontrolle lässt man sich was kosten: Denn die Kosten für den Auftrag an ein Unternehmen, das die Bezahlkarte umsetzt, zahlt der Staat zusätzlich zu den Sozialleistungen. Kontoführungsbebühren auf einem Basiskonto zahlt jede:r einzelne Asylsuchende selbst.

Dass Konservative und Rechte mehr rassistische Kontrollinstrumente gegen Asylsuchende gut finden, überrascht niemanden. Die sind in MV nun allerdings (noch) nicht an der Macht. Dass Grüne, Liberale, Sozialdemokrat:innen (in Bund und Land) und in MV sogar die LINKE deren Politik in vorauseilendem Gehorsam schonmal vorwegnehmen, ist ein Gradmesser für den Stand des Rechtsrucks in unserer Gesellschaft.

Stabil gegen Rassismus

Im rot-roten Koalitionsvertrag für MV steht „stabil gegen Rassismus“. Mit Blick auf die Bezahlkarte würde das bedeuten: Sofort stoppen! Überlasst den populistischen Rassismus AfD und CDU, der Mist kommt früh genug.

Gute Sozialpolitik in Verbindung mit inklusiver Asylpolitik heißt Menschen als Teil der Gesellschaft zu betrachten, von Anfang an. Es gilt, rassistische Gesetze abzuschaffen (auf Bundesebene zum Beispiel das Asylbewerberleistungsgesetz) und Menschen, egal welcher Nationalität, möglichst viel Selbstbestimmung zu ermöglichen (zB Option auf Bezahlkarte einfach nicht nutzen).

Hier das Positionspapier als PDF.

Positionspapier der Psychosozialen Zentren in MV zur Unterbringung von Geflüchteten

Mit großer Besorgnis betrachten wir anhaltende Diskurse und die Voraussetzungen der Unterbringung von schutzsuchenden Menschen in Mecklenburg-Vorpommern. Als Psychosoziale Zentren sprechen wir uns mit diesem Positionspapier für menschenwürdige Unterbringungsbedingungen aus und wollen landespolitischen, kommunalen und weiteren Akteur*innen, die im Bereich der Flüchtlingsarbeit und –
Unterbringung verantwortlich sind, hilfreich zur Seite stehen.

Wir sprechen uns für folgende Positionen aus:

Es braucht einen sicheren Ort, um ankommen zu können. Nach einer oft langen Flucht mit belastenden bis traumatischen Erfahrungen brauchen Schutzsuchende eine ruhige, stressfreie und sichere Umgebung, um die belastenden Erfahrungen verarbeiten, ankommen und sich in der neuen Umgebung orientieren zu können. Die alte Lebenssituation verlassen und sich auf die neuen Bedingungen und Herausforderungen einstellen zu müssen, erfordert von Geflüchteten enorme
Anpassungsleistungen. Um aus dem Überlebensmodus wieder in einen alltäglichen Lebensmodus zu kommen und sich in die neue Heimat einzuleben, braucht es einen Ort der Sicherheit und Orientierung.

Die Unterbringungssituation von geflüchteten Menschen bietet in der Realität oft keinen
Ort der Sicherheit, Selbstbestimmung über den eigenen Alltag und des Selbstwertschutzes. Im Gegenteil, die Bedingungen der Unterbringung belasten und ermüden, schädigen zusätzlich die Gesundheit der Einzelnen. Insbesondere Lärm, gefängnisartige Bauten, Gewalt gegen Sachen und Personen, Enge und fehlende Intimsphäre sind ein Teil der sog. postmigratorischen Stressfaktoren.

Neben der Erfahrung von Flucht und Krieg erschweren diese postmigratorischen Faktoren bei den
Betroffenen, ein psychisches Gleichgewicht zu erfahren (Abdallah-Steinkopf/Chaabane 2023). Einschlägige empirische Befunde aus Soziologie, Psychologie und Sozialer Arbeit der letzten Jahre belegen dies für mehrere Bundesländer und auch für MV (s. Quellen). Die Art und Dauer der Unterbringung, die Wartezeit und die nicht ausreichende Beratung, bis über eine Bleibeperspektive entschieden wird, beeinflussen dabei in erheblichem Maß die psychische Gesundheit von Geflüchteten. Dies wirkt sich perspektivisch hemmend auf die Partizipation am gesellschaftlichen Leben aus. Jene,
deren Asylanträge abgelehnt werden, sind zum Teil in einem rechtlich unsicheren Status, der besondere psychische und psychosoziale Belastungen mit sich bringt.

Besonders für vulnerable Gruppen in Not- und Gemeinschaftsunterkünften sind somit die Bedingungen für einen sicheren Ort nicht erfüllt. Während die Gemeinschaftsunterkunftsverordnung (GUVO vom 06.07.2001) des Landes aus unserer Sicht einer dringenden Überholung bedarf, werden Unterbringungsformen geschaffen, in denen die GUVO offenbar keine Gültigkeit hat. In Not- und Flüchtlingsunterkünften o.ä. werden häufig die Mindeststandards der GUVO unterlaufen. Diese Tatsache ist alarmierend, insbesondere mit Blick auf die Aufenthaltszeiten der dort Untergebrachten.
Im Mindesten sollte die GUVO als Richtlinie für die Errichtung neuer humaner Unterbringungen dienen. Die Überarbeitung der Verordnung halten wir weiterhin für notwendig.

Als zentrale Punkte sehen wir dabei u.a.:

•  eine geeignete Lage von Gemeinschaftsunterkünften
• die Anpassung d. Fläche je Person an Standards sonstiger Heimunterbringung: min. 12 m²
• Gewaltschutzkonzepte als Voraussetzung für die Vergabe von Betreuungsleistungen und Wachdienstleistungen
• barrierefreie Unterbringungsmöglichkeiten
• Kochmöglichkeiten zur Selbstversorgung in allen Erstaufnahmeeinrichtungen, Not- und Gemeinschaftsunterkünften.

Das Einrichtungspersonal als auch der Sicherheitsdienst sollten zudem für psychische Erkrankungen und den Umgang mit den davon betroffenen Menschen durch Schulungen ausgebildet und sensibilisiert werden. Außerdem sollten Instrumente der Qualitätssicherung geschaffen werden. Als Psychosoziale Zentren bieten wir diesbezüglich unsere Expertise in Form von Fortbildungen und Trainings gern an.

Ein Kinderschutz- und Gewaltschutz-Konzept kann darüber hinaus weiteren (individuellen) Gefahren innerhalb der Unterkunft vorbeugen und die Sicherheit und das Stresslevel für Bewohnende und Personal verbessern. Handlungsabläufe können dabei Orientierung für Mitarbeitende bieten. Ein solches Konzept sollte für jede Gemeinschaftsunterkunft und Erstaufnahmestelle erarbeitet werden und verbindlich sein.

Neben einem verbindlichen Gewaltschutzkonzept sehen wir eine maximale Verweildauer in Gemeinschaftsunterkünften als notwendig an. Menschen, die über Jahre hinweg dem Stress einer GU ausgesetzt sind, leiden u.a. unter Depressionen, nervöser Unruhe, Schlafproblemen; Perspektivlosigkeit wird befördert und damit auch die intrinsische Motivation verringert, sich selbständig Ziele zu setzen und zu erreichen. Um dem vorzubeugen und die dringende erforderliche Teilhabe zu fördern, wären eine maximale Unterbringungszeit von 6 Monaten und dezentrale Unterbringung in Wohnungen angezeigt.

Von zentraler Bedeutung für die Aufnahme von Geflüchteten ist eine interkulturell sensibilisierte und fachliche Betreuung von der Erstaufnahmestelle an, bis in die jeweiligen Gemeinschaftsunterkünfte. Diejenigen, die unmittelbar mit den Schutzsuchenden arbeiten, haben einen entscheidenden Einfluss auf deren Ankommens- und Teilhabeprozess. In der Klient*innenarbeit der Psychosozialen Zentren werden MV-weit starke fachliche Defizite bei der Betreuung von Geflüchteten deutlich.

Teilweise werden grundlegende Aufgaben wie das Organisieren einer medizinischen Anbindung nicht vorgenommen oder über wichtige bürokratische Abläufe nicht informiert. Fehlendes Wissen seitens der Mitarbeitenden kann dazu führen, dass schwere psychische Erkrankungen (z. B. Psychosen, akute Suizidalität, Hinweise auf Fremdgefährdung) in den Gemeinschaftsunterkünften schlicht übersehen werden und somit ein massives Gefährdungspotenzial entstehen kann. Die Mängel in der sozialen Beratung haben für die Bewohnenden oft weitreichende Konsequenzen.

Daher ist unserer Ansicht nach zwingend ein Fachkräftegebot für die Betreuung von Geflüchteten erforderlich, nicht zuletzt auch zum Schutz der Sozialarbeitenden. Insbesondere vulnerable Personen bedürfen laut der EU-Aufnahmerichtlinie (2013), die in MV bisher keiner Umsetzung erfährt, einer besonderen Art der Unterbringung und Betreuung.

Daher fordern wir:

• einen besseren Personalschlüssel für die Betreuung von Geflüchteten mit Behinderung, chronischen oder psychischen Erkrankungen
• die freie Wahl der Unterbringung von LGBTIQ*-Personen
• die Unterbringung von Familien und Alleinerziehenden in Familienwohneinheiten
• einen (diskriminierungsfreien) Zugang zu psychosozialer Beratung
• die Förderung dezentraler Unterbringung & Schaffung geeigneter Unterbringungsformen für psychisch beeinträchtigte und chronisch kranke Geflüchtete
• Clearing-Verfahren zur Feststellung und Erfassung von nicht sichtbaren vulnerablen Merkmalen

Wir betonen dabei, dass es einer adäquaten Unterbringung von chronisch psychisch kranken Menschen und von besonders schutzbedürftigen Personen bedarf. Eine Gemeinschaftsunterkunft ist kein geeigneter Ort für die Unterbringung von psychisch kranken Menschen – zu ihrem eigenen Schutz wie auch zum Schutz der Mitbewohnenden der Unterkunft sollte zwingend davon abgesehen werden.

Daraus lassen sich zwei weitere Bedarfe der aktuellen Praxis ableiten: erstens die Feststellung und Erfassung von nicht sichtbaren vulnerablen Merkmalen im Rahmen eines Clearing-Verfahrens und zweitens die Schaffung geeigneter Unterbringungsformen für psychisch beeinträchtigte und chronisch kranke Geflüchtete. Zur Konzeptionierung und Umsetzung bieten wir gerne unsere Expertise und Unterstützung an. Eine solche Unterbringung würde einerseits den Betroffenen gerecht werden und ihnen Schutzräume bieten. Andererseits könnten andere Unterkünfte entlastet werden, die sich häufig mit der Unterbringung von psychisch kranken Menschen zwischen Kleinkindern und ermüdeten Menschen vor großen Herausforderungen sehen. Wir fordern, dass die rechtlich kodifizierte Bedürfnisorientierung im Sinne der EU-Aufnahmerichtlinie (2013) und des § 6 AsylblG Beachtung und Umsetzung findet.

Gelungene gesellschaftliche Teilhabe erfordert entsprechende Bedingungen Die Bedingungen gesellschaftlicher Teilhabe für Geflüchtete in ländlichen Räumen erfordern eine hinreichende Anbindung an das ÖPNV-Netz, die Ermöglichung von Mobilität sowie ausreichende Infrastruktur für die tägliche Daseinsvorsorge wie Kita und Schulplätze, Zugang zu Ärzt*innen, Anwält*innen; psychosozialer Versorgung sowie verfügbare Sprachmittelnde in den erforderlichen Sprachen. In städtischen Zentren braucht es ebenso verbesserte Versorgungsstrukturen, auch für Geflüchtete. Während die aufnehmende Gesellschaft auf der einen Seite häufig erwartet, dass geflüchtete Menschen schnell in der neuen Umgebung selbständig werden und Fuß fassen, geht andererseits die Unterbringung vielerorts mit Bedingungen einher, die einem selbstbestimmten Leben vollkommen entgegen stehen.

So ist die Essensversorgung durch beauftragte Catering-Unternehmen Ausdruck weitreichender Fremdbestimmung. Statt Menschen in ihren Teilhabekompetenzen zu stärken, erleben sie wiederholt Erfahrungen von Ohnmacht und Selbstunwirksamkeit. Den Betroffenen wird die Möglichkeit genommen, sich selbst zu versorgen. Dabei geht es um mehr als Versorgung – Essen ist Teil der kulturellen Identität und Ausdruck von Selbstbestimmung und Lebensqualität. Das selbstständige Zubereiten und Kochen von Lebensmitteln, die Geflüchteten vertraut sind, ist oft das Einzige, was positive Erinnerungen an die alte Heimat hervorruft. Dies kann identitätsstiftend wirken und Ressourcen aktivieren. Nur wer in dieser unsicheren Lebenslage nicht gezwungen wird, jegliche Selbstbestimmung im Alltag aufzugeben und nicht völlig entwurzelt wird, kann sich auf seine*ihre neue Umgebung einlassen. Das vertraute Essen kann stabilisierend und trostspendend wirken, ein besonders wichtiger Aspekt bei traumatisierten Geflüchteten. Daher plädieren wir für eine selbstbestimmte und selbstständige Nahrungszubereitung von Beginn an. Insbesondere für Eltern kann es obendrein belastend sein, wenn ihre Kinder die angebotene fremde Nahrung verweigern.

Ein anderes, bedeutsames Thema ist der Erwerb der deutschen Sprache. Die gesellschaftliche Erwartungshaltung bezüglich des Spracherwerbs, an dem häufig das Gelingen von Teilhabe geknüpft wird, ist an die Situation gesunder, jüngerer Erwachsener orientiert und kann auf die Situation von vulnerablen Geflüchteten keineswegs übertragen werden. Durch psychische Erkrankungen (wie PTBS) und damit einhergehenden kognitiven Beeinträchtigungen wie Schlaf-, Konzentrations-, Aufmerksamkeits-, Merkstörungen wird der Spracherwerb deutlich erschwert. Ebenfalls beinhalten die Bedingungen der Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften enge Raumverhältnisse und fehlende Rückzugs- und Ruheräume für ein produktives Lernen für Kinder wie Erwachsene. Deutlich erkennbar wurde in den letzten Jahren der Beratungsarbeit, dass Menschen ihrem Wunsch nach Partizipation kaum nachkommen können, wenn nicht gleichzeitig die gesundheitsbelastenden Faktoren reduziert und die bestehenden psychischen Störungen therapiert werden.

Ein selbständiges Leben und die Partizipation an der Gesellschaft erfordern so schnell wie möglich das Wohnen in eigenem Wohnraum. Nur so kann sich gelungene Teilhabe entwickeln und Segregation und Ausgrenzung vorgebeugt werden. Des Weiteren sollte einer Vereinsamung von Einzelnen nach dem Auszug aus Gemeinschaftsunterkünften adäquat vorgebeugt werden. Wenn aufgrund von Alter, Behinderung, sexueller Orientierung o. a. Einzelpersonen die Einsamkeit droht, müssen entsprechende Konzepte der sozialräumlich orientierten Sozialen Arbeit/Gemeinwesenarbeit aktiviert und
Beteiligungsangebote für diese Menschen geschaffen werden.

„Brücken statt Mauern bauen“
Um der gesellschaftlichen Herausforderung gerecht zu werden, braucht es eine couragierte Haltung und ein deutliches Bekenntnis zur Aufnahme von Geflüchteten seitens der verantwortlichen Akteur*innen.

Um für Offenheit und Verständigung bei der Aufnahmegesellschaft hinzuwirken, ist es erforderlich, die Bevölkerung bei Plänen für neue Gemeinschaftsunterkünfte einzubinden und mögliche bestehende Potentiale und Synergien zu nutzen. Ebenso erfordert eine gelungene Aufnahme und Teilhabe Prozesse der interkulturellen Sensibilisierung der öffentlichen Verwaltung und eine Vergewisserung auf plurale demokratische Werte, Diversität, Toleranz, Rassismus- und Antisemitismuskritik. Daher sprechen wir uns für eine offene und zugewandte Atmosphäre und eine unterstützende Willkommenskultur aus. Eine offene Haltung der Aufnahmegesellschaft fördert eine offene innere Haltung bei ankommenden Schutzsuchenden.

Rassistische Erfahrungen hingegen wirken als Hemmnis für gesellschaftliche Teilhabe und führen zu Rückzug und Isolation, sowie zu einer Verschärfung von Posttraumatischen Belastungsstörungen (Polanco-Roman, Danies/Anglin 2016). Nur in einer freundlichen und offenen gesellschaftlichen Atmosphäre sind therapeutische und rehabilitative Maßnahmen erfolgreich. Der kostengünstige Mehrwert liegt vor allem darin, dass die vorhandenen Traumafolgestörungen sich nicht weiter chronifizieren und verfestigen und damit therapeutische und soziale Interventionsnotwendigkeiten
vermieden oder zumindest reduziert werden.

Mecklenburg-Vorpommern, 19.06.2023

Unterzeichnende Organisationen:
Psychosoziales Zentrum Rostock für
Geflüchtete & Migrant*innen
Psychosoziales Zentrum des curiates e.V.
Psychosoziales Zentrum für Asylsuchende
und Migrant*Innen, Greifswald
Psychosoziales Zentrum Neubrandenburg &
Café International
Migrationsberatungsstelle des Diakonischen
Werkes Mecklenburg-Vorpommern e.V.
Aktionsbündnis 8. Mai Demmin
Couleurs Afrik – die Farben Afrikas e.V.
„Das Boot“ Wismar e.V. – Verein zur Förderung seelischer Gesundheit und Integration
Diên Hông – Gemeinsam unter einem Dach e.V.
Eine-Welt-Landesnetzwerk M-V e.V.
European Centre for Clinical Social Work e.V.
Flüchtlingshilfe bleib.mensch, Grevesmühlen
Flüchtlingsrat M-V e.V.
genres – Gesellschaft für nachhaltige Regionalentwicklung und Strukturforschung e.V.
Jugendmigrationsdienst Greifswald
Landesverband Sozialpsychiatrie Mecklenburg-Vorpommern e.V.
LOBBI MV – Landesweite Opferberatung, Beistand und Information für Betroffene
rechter Gewalt in Mecklenburg Vorpommern
Medinetz Rostock e.V.
migra e.V. Sprache, Bildung und Integration für MigrantInnen in Mecklenburg-
Vorpommern
MIGRANET-MV
Netzwerk für Flüchtlinge, Demokratie & Toleranz Parchim
Regionale Arbeitsstelle für Jugendhilfe, Schule und interkulturelle Arbeit (RAA) Schwerin
e.V.
ROSIS Rostocker Institut für Sozialforschung und gesellschaftliche Praxis e.V.
Rostock Hilft e.V.
STARK MACHEN E.V.
Unterzeichnende Personen:
Prof.in Dr.in phil. habil. Barbara Bräugigam, Hochschule Neubrandenburg, Prorektorin
für Studium, Lehre, Weiterbildung und Evaluation
Christine Deutscher, Flüchtlingsbeauftragte, Pommerscher Evangelischer Kirchenkreis
Katrin Eigenfeld, Putbus
Katayoun Hosseini, Rostock
Ernst-Ludwig Iskenius, Arzt, Kinder- und Jugendarzt, ehemaliger Leiter des
Psychosozialen Zentrums refugio Villingen-Schwenningen
Norbert Koschmieder, Flüchtlingsseelsorger im Erzbistum Hamburg
Prof.in Christine Krüger, Hochschule Neubrandenburg, Fachbereich Soziale Arbeit,
Bildung und Erziehung
Léo Leblanc, Assistenzarzt für psychosomatische Medizin, Uhlenhaus Stralsund
Birgit und Horst Lohmeyer, Gemeinsam für Frieden und Solidarität e. V. / Jamel rockt
den Förster
Prof. Dr. Matthias Müller, Hochschule Neubrandenburg, Fachbereich Soziale Arbeit,
Bildung und Erziehung
Claus Oellerking, Schwerin
Prof.in Lea Puchert, Prof.in für Soziale Arbeit, Europäische Fachhochschule Rhein/Erft
GmbH, Hochschulbereiche Gesundheit, Soziales & Pädagogik, Rostock
Prof.in Dr. Vicki Täubig, Universität Rostock, Institut für Allgemeine Pädagogik und
Sozialpädagogik
Dr. rer. medic. Philipp Töpfer, Diplom-Psychologe, wiss. MA, Psycholog. Psychotherapeut i.A.,
Universität Greifswald
Prof.in Dr. Heike Trappe, Universität Rostock, Institut für Soziologie und Demographie
Ulrike Wanitschke, B.A. Politik & Soziologie, Sozialarbeiterin, systemische Beraterin (SG)
Prof.in Dr.in phil. Júlia Wéber, Hochschule Neubrandenburg, Fachbereich Soziale Arbeit,
Bildung und Erziehung

„We stand United“ mit syrischen Freund:innen und Genoss:innen

Internationale Solidarität muss praktisch werden!

Individuelle Anliegen – Strukturelle Probleme

Titelbild: Bildwerk Rostock (flickr)

Sichere(re) Fluchtwege!

Zugang zu Schutz & Aufnahme in den deutschen Botschaften!
Illegalisierte Fluchtwege sind gefährlich und teuer. Sie sind von Gewalt und Ausbeutung geprägt, die in sexualisierter Form besonders oft Frauen trifft. Die Möglichkeit, humanitäre Aufenthaltstitel zu beantragen, muss vereinfacht werden.

Resettlementprogramme ausbauen!
Resettlementprogramme kommen Geflüchteten in Krisengebieten zu Gute. Sie müssen tatsächlich umgesetzt werden. Die Betroffenen sollten selbst bestimmen können, in welches Land sie einreisen wollen. Aufnahmeprogramme dürfen nicht privatisiert werden.

Aufnahmeprogramme durch Bundesländer erweitern!
Das Bundesministerium muss vorbehaltslos Landesaufnahmeprogrammen zustimmen.

Stop aller Pushbacks an den europäischen Außen- und Innengrenzen!
Pushbacks sind tödlich. Sie vervielfachen die Gefahr, der Menschen beim Überschreiten von Grenzen begegnen. Ob auf dem Mittelmeer, an den europäischen Binnengrenzen oder aktuell in Belarus: Menschen haben das Recht Asyl zu suchen, sie dürfen nicht durch Staat und Polizei daran gehindert werden. Menschenrechts-Beobachter:innen und Hilfsorganisationen müssen Zugang zu Grenzregionen haben.

Dublin abschaffen!
Dublin ist ein sinnloses bürokratisches System, das Asylsuchenden die Selbstbestimmung über ihr Ziel raubt. Das Dublin-System trifft Frauen/FLINTA* besonders hart, wenn sie zB vor gewalttätigen Familien oder aus Zwangsprostitution in ein anderes EU-Land flüchten.

Bis Dublin abgeschafft ist: Relocation verstärken!
Innerhalb der EU sind die Länder an den Außengrenzen am stärksten mit der Aufnahme von Asylsuchenden beschäftigt. Dieses Abschreckungsinstrument bedeutet prekäre Wohnsituationen in Hotspots, aber auch während und nach den Asylverfahren. Im Rahmen von Relocation sollten die Betroffenen selbst ihr Ziel bestimmen können.

Familiennachzug unkompliziert und tatsächlich ermöglichen!
Familiennachzug zu Geflüchteten muss schnell und unkompliziert sein. Monatelange Wartezeiten auf Anerkennung von Dokumenten oder DNA-Tests gefährdet unnötig diejenigen, die auf den Nachzug warten – die allermeisten von ihnen Kinder in einer gefährlichen Umgebung.

Engagement für sichere Fluchtwege statt Rückreisedruck!
Die aktuelle deutsche Asylpolitik verschiebt Grenzkontrolle und Abschiebezentren immer weiter Richtung europäische Außengrenzen und in Durchreise-Staaten außerhalb Europas. Diese Politik geht auf Kosten der Betroffenen: Sie werden zur Rückreise gedrängt oder gezwungen und damit nochmals der Gefahr im Herkunftsland oder auf den Fluchtwegen ausgesetzt. Wir brauchen legale Migrationswege und ein politisches Engagement für sichere Fluchtwege.

Frauen- und geschlechtssepzifische & LGBTIQ*-Fluchtgründe müssen umfassend anerkannt werden!

Tatsächliche soziale und gesellschaftliche Verhältnisse im Herkunftsland – in Dublin-Verfahren auch in EU-Ländern – müssen beachtet werden! 
Entscheidungen des BAMF und der Gerichte fußen regelmäßig auf lückenhaften Informationen über die tatsächlichen Verhältnisse in den Herkunftsländern. Schutzstrukturen werden einfach angenommen oder übertrieben, beispielsweise der Zugang zu Frauenhäusern oder der Einfluss von Frauenrechtsorganisationen in bestimmten Ländern. Postkoloniale Strukturen, in denen bürokratische Regierungssysteme nur begrenzten tatsächlichen gesellschaftlichen Einfluss haben, müssen berücksichtigt werden.

Deutsche Behörden müssen die Befragungspraxis anpassen!
Die Befragungspraxis des BAMF ist unsensibel für Traumata und Gewalterfahrung. Das BAMF muss alle Anhörenden im Umgang mit Traumata schulen. Insbesondere muss die Befragungspraxis beendet werden, die Gewalterfahrungen in Frage stellt (Gaslighting) oder den Betroffenen die Schuld zuweist (zB „Warum sind Sie nicht eher gegangen?“). Das Recht auf eine gleichgeschlechtliche Anhörer:in und Übersetzer:in muss umgesetzt werden, insbesondere auch bei Inter-, Trans- und Nichtbinären Menschen. Das BAMF muss Betroffene auf Beratungsstellen für sexualisierte Übergriffe, Zwangsverheiratung und andere Formen der Gewalt hinweisen, wenn diese im Interview angesprochen werden.

Aufenthaltsrecht für gewaltbetroffene Frauen/FLINTA*, im Zweifel abseits des Asylverfahrens!
Auch wer keinen Schutz gemäß der BAMF-Richtlinien bekommt, muss als gewaltbetroffene Frau/FLINTA* einen dauerhaften Aufenthaltstitel bekommen. Das schafft eine Basis, sich aus patriarchaler Ausbeutung zu befreien, durch Ehemänner sowie durch Zwangsarbeit.

Bleibeperspektiven schaffen statt Duldungen!
Duldungen zerrütten Menschen psychisch. Insbesondere in den letzten Jahren haben sie sich durch umfassende Sanktionen zu „unsichtbaren Gefängnissen“ entwickelt. Die deutsche Migrationspolitik muss sich auf Perspektiven statt auf Abschiebungen und Abschottung konzentrieren.

Besondere Bedarfe von geflüchteten Frauen/FLINTA* müssen erfüllt werden!

Informationen zu Rechten!
Beratungsstrukturen müssen ausgebaut werden anstatt unzureichender anwaltlicher Vertretung: Es braucht eine echte unabhängige Asylverfahrensberatung, nicht durch das BAMF. Aus dieser Beratung muss Rückkehrberatung herausgehalten werden, stattdessen Bleibeperspektiven aufgezeigt werden. Betreiber und Behörden müssen auf Unterstützungsstrukturen außerhalb der Sammellager verweisen und diesen Zugang gewähren.

Sammellager schließen!
Dezentrale Unterbringung bedeutet ein selbstbestimmtes Leben. Solange Sammellager bestehen, müssen mindestens a) Räume selbstbestimmt verschlossen werden können, sowie das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung durch Betreiber und Behörden geachtet werden, b) Kinder eigene Wohnräume bekommen, c) Gemeinschaftsräume für Frauen zur Verfügung gestellt werden, d) die Sicherheit von Frauen in den Unterkünften gewährleistet werden.

Stärkung alleinerziehender Frauen!
Alleinerziehende Frauen und ihre Kinder können gestärkt werden, indem Zugang zu echten Kitas und Schulen besteht – keine lagerinternen Parallelstrukturen. Ausreichend qualifizierte Kinderbetreuung stärkt die Kinder und räumt alleinerziehenden Frauen Zeit ein, um sich von Erlebnissen zu erholen.

Psychosoziale und medizinische Versorgung verbessern!
Ein tatsächlicher Zugang braucht eine reguläre Krankenversicherung, inklusive Krankenkassenkarte und damit das Ende der diskriminierenden Praxis des Asylbewerberleistungsgesetzes. Psychosoziale Beratungsangebote für geflüchtete Frauen müssen ausgebaut und finanziell dauerhaft abgesichert werden. Das Wissen zum Zugang darum muss mehrsprachig und proaktiv an asylsuchende Frauen vermittelt werden. Übersetzungsstrukturen bei Ärzt:innen müssen ausgebaut werden.

Zugang zu gesellschaftlicher Teilhabe!
Derzeit werden Asylsuchende systematisch von der Gesellschaft ausgeschlossen. Dies kann behoben werden, indem mindestens reguläre Sozialleistungen ausbezahlt werden, sowie alle Zugang zu Deutschkursen, Arbeit, Schule,und Ausbildung bekommen. Zugang zu Freizeitangeboten wie Sport und Kultur sollte gefördert und nicht behindert werden. Unterstützer:innen müssen uneingeschränkten Zugang zu Unterkünften für Asylsuchende haben. Qualifizierte Sozialarbeit muss bei der Orientierung im neuen Umfeld unterstützen.